Umweltschutz europaweit - Europawahlen 2019
Am 26. Mai war Europawahl in Deutschland. Die Ergebnisse für Stadt und Landkreis Göttingen können Sie hier einsehen. Die deutschland- und europaweiten Ergebnisse werden unter anderem auf der Internetseite des Europäischen Parlaments veröffentlicht. Dort finden Sie auch die vorläufigen Hochrechnungen zur Sitzverteilung im Parlament für die kommende Legislaturperiode 2019-2024.
Als größtes der 27 EU-Länder hält Deutschland 96 Mandate im Europäischen Parlament. Etwa ein halbes Jahr vor der Europawahl werden in Deutschland von den verschiedenen Parteien Listen mit Politiker*innen bekanntgegeben, die für die Wahl als Abgeordnete im Europaparlament ins Rennen geschickt werden. In Deutschland hat jede*r wahlberechtigte Bürger*in eine Stimme, mit der er oder sie sich für eine Liste entscheidet. Je größer der Stimmanteil ist, den eine Partei bekommt, desto mehr Politiker*innen von der Liste werden im Europäischen Parlament vertreten sein.
Themen und Fachbegriffe
Klimapolitik
Energiewende: Dieses Stichwort fällt immer dann, wenn es um Klimawandel und zukünftige Energiegewinnung geht, denn 40% unserer Treibhausgase kommen aus dem Energiesektor. Es umfasst die Forderungen, dass erneuerbare Energien aus unendlichen Quellen wie Sonne, Wasser und Wind muss stärker ausgebaut werden und somit fossile Brennstoffe und Atomkraft der Vergangenheit angehören.
Mehr Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:
BUND Bundesverband - Klimapolitik in Europa
BUND Bundesverband - Energiewende
Mobilität: Die Zukunft der Fortbewegung wird momentan dank Abgasskandal und Dieselverbot mehr diskutiert denn je. Für einige bietet E-Mobilität die größte Chance, andere setzen auf Schienenverkehr und den Ausbau des ÖPNV. Wichtig für unser zukünftiges Europa ist aber vor allem, dass die Luft besser und der CO2-Ausstoß weniger wird.
Mehr Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:
BUND Bundesverband
Einen guten Überblick über das gesamte Thema geben folgende Publikationen:
Kohleatlas 2015
Kurswechsel 1,5°
Agrarpolitik
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP): In der EU fließen jährlich rund 60 Mio. € in die Landwirtschaft, das sind 114€ pro EU-Bürger*in. Die GAP stützt sich auf zwei Säulen; mit der ersten werden größtenteils pauschale Flächenprämien bezahlt, die zweite unterstützt ländliche Entwicklung und Umweltmaßnahmen sowie Ökolandbau. Bei den Flächenprämien gilt: Wer viel Land hat, bekommt viel Geld. Dabei bewirtschaften mittlerweile 3% aller landwirtschaftlichen Betriebe mehr als die Hälfte des Ackerlandes. 2019 soll die GAP reformiert werden und wir können mitbestimmen, in welche Form von Landwirtschaft unsere 114€ jedes Jahr fließen sollen.
Mehr Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:
BUND Bundesverband
Glyphosat und andere Pestizide: Glyphosat ist das am meisten verwendete Pflanzengift der Welt, das auf landwirtschaftlichen Flächen als Unkrautvernichter eingesetzt wird und dessen Rückstände bis zu 1 Jahr in allen Pflanzenbestandteilen bleiben. Obwohl die WHO Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend" einstuft, darf es weiterhin bis 2022 gespritzt werden. Zudem trägt das Herbizid maßgeblich zum Bienensterben und dem Rückgang der Biodiversität bei. Auch alle weiteren chemischen Pestizide gehören unter verschärften Kontrollen auf den Prüfstand, inwiefern sie schädlich für Mensch und Natur sind.
Mehr Informationen finden Sie auf folgenden Seiten:
BUND Bundesverband - Glyphosat
BUND Bundesverband - Pestizide
Agrarwende: In aktuellen Diskussionen fällt immer wieder der Begriff "Agrarwende". Dieses Stichwort beschreibt die Forderung vieler Umweltverbände, die Landwirtschaft zu ökologisieren, also aktulle Flächenprämien zu verringern und stattdessen mehr Geld in Umweltmaßnahmen und ländliche Entwicklung zu investieren. Die Gründe dafür reichen von Bodenfruchtbarkeit, Klimawandel und Massentierhaltung bis zu gesunder Ernährung sowie sozialer Gerechtigkeit auf der ganzen Welt.
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BUND Bundesverband
Klima-Allianz Deutschland
Bündnis Agrarwende jetzt!
Diese Publikationen geben ebenfalls einen guten Überblick über das gesamte Thema:
Bundeszentrale für politische Bildung - Ökologische Landwirtschaft
Agraratlas 2019
Gewässerpolitik
Wasserrahmenrichtlinie (WRRL): Am 22.12.2000 wurde dieses Gesetzeswerk von der EU verabschiedet, um eine europaweite ökologische und sozial verträgliche Grundlage zur Gewässerbewirtschaftung zu schaffen. Die WRRL gilt für Flüsse und Seen, Küstengewässer und das Grundwasser. In den letzten Jahren ist sie eher schleppend verlaufen, Ausnahmeregelungen werden überstrapaziert, obwohl unsere Gewässer dringend Schutz und Renaturierung benötigen. Bis 2021 bzw. 2027 sollen alle Umweltauflagen erfüllt worden sein - bisher geht es aber eher in die falsche Richtung.
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BUND Bundesverband
Bundeszentrale für politische Bildung
Parteiprogramme
- Christliche Demokratische Union Deutschlands (CDU) und Christlich-Soziale Union (CSU)
- Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)
- Bündnis 90/Die Grünen
- Freie Demokratische Partei (FDP)
BUND-Wahlprüfsteine
Der BUND wollte vor der Wahl von den großen Parteien genau wissen, wie sie zu den aktuellen Fragen im Umwelt- und Klimaschutz stehen. So wurden an alle großen Parteien dieselben 5 Fragen geschickt, die beantwortet werden sollten. Die Antworten finden Sie hier...
Niedersächsische Kandidatenlisten
Jede Partei, bis auf CDU und CSU, tritt mit einer Bundesliste für die Europawahl an, auf der alle Politiker*innen aufgelistet sind, die sich um einen Platz im Europaparlament bewerben. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Politiker stellt sie von ihrer Liste. Und je höher der eigene Name auf der Liste steht, desto wahrscheinlicher ist es, dass man selbst einen von 96 deutschen Plätzen im Europaparlament belegt.
Vor den Wahlen haben Sie die Chance, den Politikern auf den Zahn zu fühlen und ihnen zu sagen, was Sie sich von der kommenden Legislaturperiode erhoffen! Hier finden Sie die niedersächsischen Kandidaten für das Europaparlament und deren Internetseiten, um mit ihnen direkt ins Gespräch zu kommen.
Kandidaten im Umweltcheck
Die Kampagne #natürlichEuropa wurde vom Deutschen Naturschutzring (DNR), dem Dachverband aller Naturschutzvereine in Deutschland, ins Leben gerufen. Im Zuge der Kampagne sind Parteien und Kandidaten einem Umweltcheck unterzogen worden.
Außerdem gibt es ein Klimaranking, dass das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und den Parteien in Klimaschutzfragen der letzten Jahre zusammengefasst und analysiert hat. Ein erschreckendes Ergebnis: Einzig die Grünen (mit 88% Prozent Zustimmung) haben ein "sehr gut" erhalten; es folgt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit 63% Zustimmung und die Linken mit 59% Zustimmung.
Bei den einzelnen Abgeordneten, von denen viele zur kommenden Wahl als Spitzenkandidaten antreten, schneidet die Mehrheit mit "sehr schlecht" ab. Das heißt, sie haben bei weniger als 25% der Abstimmungen für aktiven Klimaschutz gestimmt.